Rechtsprechung

Sicherungsverfahren nach Doppelmord

Rechtsanwältin Thiele als Vertreterin der Nebenklage» mehr ...

Kategorie Urteile, BGH, Zivilrecht, Strafrecht, BVerfG, OLG, BVerwG

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

Mit rechtskräftigem Urteil vom 06.09.2017 hat das Amtsgericht Wennigsen die von unserer Kollegin Rechtsanwältin Nicole Thiele vertretene Angeklagte vom Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort freigesprochen. Der...» mehr ...

Kategorie Urteile, BGH, Zivilrecht, Strafrecht, BVerfG, OLG, BVerwG

Widerruf beim Fernabsatzvertrag

Käufer schuldet keinen Wertersatz, wenn Schaden auf dem Transportweg passiert» mehr ...

Kategorie Vertragsrecht, Schadensersatzrecht, Ebay Recht

Außerordentliche Kündigung wegen Raubkopien

Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.07.2015 geurteilt, dass eine außerordentliche und damit fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber zulässig sein kann, wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unter Verwendung seines...» mehr ...

Kategorie Urteile, BGH, Zivilrecht, Strafrecht, BVerfG, OLG, BVerwG

Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen

Nachdem unsere Kanzlei bereits im Vorfeld zahlreiche Mandate zur Bearbeitungsgebühr vor verschiedenen Gerichten erfolgreich abschließen konnte, hat schließlich auch der BGH bestätigt: Eine Bearbeitungsgebühr stellt eine...» mehr ...

Kategorie Zivilrecht

Versuchter Mord

Unsere Kollegin, Frau Rechtsanwältin Thiele, hat als Nebenklägervertreterin am 20.03.2014 an einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vor dem 3. Strafsenat (Urteil vom 20.03.2014, Az. 3 StR 424/13) teilgenommen. Der...» mehr ...

Kategorie Strafrecht

Bundespatentgericht Beschluss vom 22.07.2009 Az.: 26 W (pat) 13/09

Die Wortmarke "med1BOX" ist hinreichend unterscheidungskräftig und damit eintragbar.» mehr ...

Kategorie Markenrecht

OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08

fehlende Handelsregister- und UmsatzsteuerID-Nr. in der Anbieterkennzeichnung stellt wettbewerbswidriges Verhalten dar» mehr ...

Kategorie Wettbewerbsrecht

BGH, Urteil vom 22.01.2009 - I ZR 139/07

Beschreibender Begriff, der Teil eines geschützten Markennamens ist, grds. als keyword nutzbar ("pcb")» mehr ...

Kategorie Markenrecht

BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 - CAD-Software

Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit...» mehr ...

Kategorie Urheberrecht

Artikel 1 bis 10 von 14
<< Erste < Vorherige 1-10 11-14 Nächste > Letzte >>

Neuigkeiten

aus der Kanzlei

Qualität durch Fortbildung

"Brennpunkte des Unternehmertestaments" war das Thema eines Seminars, an dem Rechtsanwalt Jörg Schwede teilgenommen hat. Neben den Grundlagen und Instrumentarien wurden auch schwerwiegende Fehler beim...» mehr ...

Rechtsprechung

und alles was Recht ist

BVerwG 3 C 8.08

Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere Sozialleistungsträger notwendige Streitgenossen. Für Rechtsstreitigkeiten um eine Pflegesatzvereinbarung und einen diesbezüglichen Schiedsspruch sieht § 18 Abs. 5 KHG...» mehr ...