Rechtsprechung

Sicherungsverfahren nach Doppelmord

Rechtsanwältin Thiele als Vertreterin der Nebenklage» mehr ...

Kategorie Urteile, BGH, Zivilrecht, Strafrecht, BVerfG, OLG, BVerwG, Amtsgerichte, Landgerichte

Außerordentliche Kündigung wegen Raubkopien

Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.07.2015 geurteilt, dass eine außerordentliche und damit fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber zulässig sein kann, wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unter Verwendung seines...» mehr ...

Kategorie Urteile, BGH, Zivilrecht, Strafrecht, BVerfG, OLG, BVerwG, Amtsgerichte, Landgerichte

Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen

Nachdem unsere Kanzlei bereits im Vorfeld zahlreiche Mandate zur Bearbeitungsgebühr vor verschiedenen Gerichten erfolgreich abschließen konnte, hat schließlich auch der BGH bestätigt: Eine Bearbeitungsgebühr stellt eine...» mehr ...

Kategorie Zivilrecht

Versuchter Mord

Unsere Kollegin, Frau Rechtsanwältin Thiele, hat als Nebenklägervertreterin am 20.03.2014 an einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vor dem 3. Strafsenat (Urteil vom 20.03.2014, Az. 3 StR 424/13) teilgenommen. Der...» mehr ...

Kategorie Strafrecht

Bundespatentgericht Beschluss vom 22.07.2009 Az.: 26 W (pat) 13/09

Die Wortmarke "med1BOX" ist hinreichend unterscheidungskräftig und damit eintragbar.» mehr ...

Kategorie Markenrecht

OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08

fehlende Handelsregister- und UmsatzsteuerID-Nr. in der Anbieterkennzeichnung stellt wettbewerbswidriges Verhalten dar» mehr ...

Kategorie Wettbewerbsrecht

BGH, Urteil vom 22.01.2009 - I ZR 139/07

Beschreibender Begriff, der Teil eines geschützten Markennamens ist, grds. als keyword nutzbar ("pcb")» mehr ...

Kategorie Markenrecht

BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 - CAD-Software

Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit...» mehr ...

Kategorie Urheberrecht

BVerwG 3 C 8.08

Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere Sozialleistungsträger notwendige Streitgenossen. Für Rechtsstreitigkeiten um eine Pflegesatzvereinbarung und einen diesbezüglichen Schiedsspruch sieht § 18 Abs. 5 KHG...» mehr ...

Kategorie Sozialrecht

BGH I ZR 195/ 07

BGH, Urteil vom 10. 12. 2009 - Werbung mit Preisnachlass für nur im Geschäft vorrätige Waren» mehr ...

Kategorie Wettbewerbsrecht

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Neuigkeiten

aus der Kanzlei

Rauchwarnmelder in der WEG – die Eigentümer dürfen beschließen

Ein Thema, das viele Wohnungseigentumsgemeinschaften und Verwalter in den letzten Jahren stark beschäftigt hat: Der Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern. In vielen Bundesländern wurden nach und nach Regelungen...» mehr ...

Rechtsprechung

und alles was Recht ist

Bundesgerichtshof urteilt über WEG-Verwalter

Rechtsanwältin Lorenz erläutert die Entscheidung in Ihrem Rechtstipp.» mehr ...