Rechtsprechung
Sicherungsverfahren nach Doppelmord
Rechtsanwältin Thiele als Vertreterin der Nebenklage» mehr ...
Außerordentliche Kündigung wegen Raubkopien
Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.07.2015 geurteilt, dass eine außerordentliche und damit fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber zulässig sein kann, wenn der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unter Verwendung seines...» mehr ...
Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen
Nachdem unsere Kanzlei bereits im Vorfeld zahlreiche Mandate zur Bearbeitungsgebühr vor verschiedenen Gerichten erfolgreich abschließen konnte, hat schließlich auch der BGH bestätigt: Eine Bearbeitungsgebühr stellt eine...» mehr ...
Versuchter Mord
Unsere Kollegin, Frau Rechtsanwältin Thiele, hat als Nebenklägervertreterin am 20.03.2014 an einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vor dem 3. Strafsenat (Urteil vom 20.03.2014, Az. 3 StR 424/13) teilgenommen. Der...» mehr ...
Bundespatentgericht Beschluss vom 22.07.2009 Az.: 26 W (pat) 13/09
Die Wortmarke "med1BOX" ist hinreichend unterscheidungskräftig und damit eintragbar.» mehr ...
OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08
fehlende Handelsregister- und UmsatzsteuerID-Nr. in der Anbieterkennzeichnung stellt wettbewerbswidriges Verhalten dar» mehr ...
BGH, Urteil vom 22.01.2009 - I ZR 139/07
Beschreibender Begriff, der Teil eines geschützten Markennamens ist, grds. als keyword nutzbar ("pcb")» mehr ...
BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 - CAD-Software
Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit...» mehr ...
BVerwG 3 C 8.08
Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere Sozialleistungsträger notwendige Streitgenossen. Für Rechtsstreitigkeiten um eine Pflegesatzvereinbarung und einen diesbezüglichen Schiedsspruch sieht § 18 Abs. 5 KHG...» mehr ...
BGH I ZR 195/ 07
BGH, Urteil vom 10. 12. 2009 - Werbung mit Preisnachlass für nur im Geschäft vorrätige Waren» mehr ...
Neuigkeiten
aus der Kanzlei
Qualität durch Fortbildung
Aktuelles Familienrecht und Rechtsprechung des OLG Celle» mehr ...
Rechtsprechung
und alles was Recht ist
Landgericht Lüneburg bestätigt fehlerhafte Kostenumlage bei Fahrstuhlsanierung
Am 26.03.2019 fand vor dem Landgericht Lüneburg die mündliche Verhandlung zu einer wohnungseigentumsrechtlichen Berufung über eine Anfechtungsklage zur Kostenverteilung für die Sanierung mehrerer Fahrstühle in einer...» mehr ...