Kaufvertragsrecht

Jeder Mensch schließt eine Vielzahl von Verträgen ab. Ob nun der Brötchenkauf am Sonntagmorgen, der Zeitungskauf am Kiosk, aber auch die Waschmaschine oder das Auto werden durch einen Vertrag „gekauft“. Tagtäglich begegnet uns das Kaufrecht, ohne dass wir uns Gedanken machen müssen, aber in Einzelfällen kann es Probleme geben, bei denen wir gern beratend zur Seite stehen und Ihre Interessen vertreten.

Aber was beinhaltet eigentlich das Kaufrecht?

Mit einem Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer zur Übereignung eines Gegenstandes oder eines Rechtes und der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises. Ein Kaufvertrag kann dabei mündlich geschlossen werden. Für einige Kaufverträge schreibt das Gesetz bestimmte Formen vor, wie beispielsweise für den Grundstückskauf, der regelmäßig der notariellen Beurkundung bedarf.

Welche Ansprüche hat der Käufer?

Gemäß § 433 BGB muss der Verkäufer dem Käufer die Kaufsache übereignen. Dabei muss die Kaufsache gemäß § 434 BGB mangelfrei sein, d. h. sie muss entweder "die vereinbarte Beschaffenheit" haben oder "sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen und die Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist". Erfüllt die Kaufsache diese Voraussetzungen nicht, ist sie mangelhaft.

Der Käufer hat in diesem Fall nach § 437 BGB die Möglichkeit, Nacherfüllung zu verlangen, ggf. auch vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, unter Umständen stehen ihm aber auch Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatzansprüche zu.

Dabei beträgt nach § 438 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre bei "beweglichen Sachen", bei Bauwerken sogar 5 Jahre. Wird ein Mangel arglistig verschwiegen, dann verlängert sich die gesetzliche Gewährleistungsfrist sogar auf 30 Jahre, § 438 Abs. 3 S. 1 BGB.

Problematisch ist immer wieder, ob und wann der Mangel erstmalig vorgelegen hat. Damit Gewährleistungsansprüche greifen, muss grundsätzlich ein Mangel zum Zeitpunkt des "Gefahrüberganges", in den meisten Fällen ist die der Zeitpunkt der Übergabe der Kaufsache, vorliegen. Dass ein Mangel schon bei der Übereignung der Kaufsache vorgelegen hat, muss in der Regel der Käufer beweisen. Anders ist dies bei einem "Verbrauchsgüterkauf ". Wenn ein Verbraucher etwas bei einem Unternehmer kauft, liegt gemäß § 474 BGB ein Verbrauchsgüterkauf vor. Und in diesem Fall gilt eine Besonderheit: Für den Fall, dass ein Mangel innerhalb von 6 Monaten ab der Übereignung eintritt, wird angenommen, dass der Mangel schon beim Verkauf vorlag, § 476 BGB.

Ist Ihre Sache mangelhaft? Haben Sie möglicherweise Ansprüche auf Nachbesserung, Minderung oder Schadensersatz? Gern prüfen wir, ob tatsächlich ein Sachmangel oder das Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit vorliegen könnte? Wir beraten Sie, ob Gewährleistungsrechte vorliegen können und welches Recht für Sie unter Umständen am vorteilhaftesten ist.

Sprechen Sie uns an! Gern beraten wir Sie und vertreten Ihre Interessen!

 

siehe auch Vertragsrecht

 

Ihr Ansprechpartner:

Rechtsanwalt Jörg Schwede

Telefon: 05 11 / 35 36 05 - 11 (Sekretariat: Frau Rückrieme)

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