Pachtrecht

Der Pachtvertrag verpflichtet den Verpächter, die Nutzung des Pachtgegenstandes in bestimmtem Umfang zu gewähren. Gegenstand eines Pachtvertrages können nicht nur körperliche Gegenstände, sondern auch Sach- und Rechtsgesamtheiten sein. Erforderlich ist aber, dass Gebrauchsvorteile gewährt werden können.

 

Unter Umständen sind neben den Vorschriften des bürgerlichen Gesetzbuches zum Pachtrecht auch öffentlich-rechtliche Vorschriften zubeachten, wie das Bundeskleingartengesetz oder das Budesjagdgesetz bei Pacht einer Jagd.

 

Der Pachtvertrag stellt ebenso wie der Mietvertrag ein Dauerschuldverhältnis dar, das durch Zeitablauf oder Kündigung beendet wird.

 

Traditionell findet Pacht in der Gastronomie und der Landwirtschaft statt. Allerdings können auch Nutzungsrechte für eine Software gegen Zahlung einer Nutzungsgebühr als Pacht ausgestaltet sein.

 

Haben Sie Fragen dazu, ob auch Ihr abgeschlossener Vertrag oder der beabsichtigte Vertragsschluss dem Pachtrecht unterliegt, wenden Sie sich an uns. Wir beraten Sie gern.

 

 

 

Ihre Ansprechpartnerin:

Rechtsanwältin Ninja Lorenz

Telefon: 05 11 / 35 36 05 - 81

 

<< zurück zur Übersicht

Neuigkeiten

aus der Kanzlei

Rechtsanwältin Thiele vertritt Kleinkind als Nebenkläger

Prozess wegen versuchten Totschlags gegen den Tagesvater» mehr ...

Rechtsprechung

und alles was Recht ist

EuGH: Arbeitserfassung wird Pflicht

Der Europäische Gerichtshof hat am 14. Mai 2019 (C-55/18) zur Arbeitszeiterfassung die erwartete inhaltliche Entscheidung getroffen. In seinem Urteil hat der Gerichtshof festgestellt, dass ohne ein System, mit dem die tägliche...» mehr ...